Meldungen

FDP & Freie Bürger bedauern, dass ein Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, ein Car-Sharing Angebot mit E-Mobilität zu schaffen, von SPD und CDU abgelehnt wurde. „Dieser Antrag hat die Chance geboten, einen risikolosen […]

Update: Das Stadtparlament hat mittlerweile getagt. Ob die Aufnahme des Abschlussberichtes auf die Tagesordnung überhaupt rechtens war, befindet sich in Klärung mit den HSGB (Hessischer Städte- und Gemeindebund). Unsere Feststellungen aus dem Akteneinsichtsausschuss finden Sie […]

Christian Lindner kommt in den Main-Taunus-Kreis. Seien Sie dabei! Am 09.09.21 um 19:00 Uhr wird Christian Lindner eine Rede am Kellereiplatz Hofheim halten. Auch unsere hessische Spitzenkandidatin Bettina Stark-Watzinger, Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP Bundestagsfraktion und […]

FDP & Freie Bürger lehnen den Antrag 19/A 0021 mit dem Titel Schwalbacher Straßennamen ab. Der Antrag hat zum Ziel, 13 Schwalbacher Straßennamen dahingehend zu untersuchen, ob ihre Namensgeber ein zweifelhaftes Verhältnis zum Beispiel zum […]

Jeder Akteneinsichtsausschuss startet zuverlässig mit Diskussionen um Protokollinhalte der vergangenen Sitzung. Bislang wurden beantragte Protokolländerungen von FDP & Freie Bürger und Bündnis 90/Grüne, die zum Ziel hatten, materielle Erkenntnisse der Sitzung festzuhalten, meist von CDU […]

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.06.21 teilte Bürgermeister Immisch auf Nachfrage mit, dass das Bürgerbüro geschlossen bleibt und Bürgerinnen und Bürger für ihre Anliegen weiterhin einen Termin brauchen. Erst am 1. August […]

Der Ausschussvorsitzende, SPD-Fraktionsvorsitzender Eyke Grüning, wehrte sich nach Kräften dagegen, dass gemäß Änderungsantrag von Bündnis 90/Grüne zum Protokoll, Fragen der Fraktionen und Antworten des Bürgermeisters der Sitzung vom 20. Mai dort aufgenommen werden. Und das, […]

Aus der Presse haben FDP & Freie Bürger erfahren, dass es bereits am 6. Mai eine polizeiliche Durchsuchung der Amtsräume im Schwalbacher Rathaus gegeben hat. Die Stadtverordneten des Akteneinsichtsausschuss, der am selben Abend tagte, wurden […]

Der Presse ist zu entnehmen, dass derzeit noch unklar ist, ob die Bädersaison stattfinden kann. FDP & Freie Bürger halten das Freizeitangebot ‚Schwimmbad‘ nach den langen Einschränkungen für besonders wichtig, da alle Bevölkerungsgruppen, insbesondere aber […]

Im Rahmen der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Antworten auf die CDU-Anfrage ‚Finanzanlagen der Stadt Schwalbach‘, stellte sich heraus, dass diese an wichtigen Stellen fehlerhaft sind. Das Datum für die Eröffnung des Moratoriums bei der Greensill […]