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23.12.2020

Gewerbesteuereinnahmen sichern ist Chefsache

Mit großem Bedauern haben FDP & Freie Bürger Schwalbach zur Kenntnis genommen, dass sich die Unternehmensleitung von Samsung für einen neuen Standort in Eschborn entschieden hat. Dass Samsung ‚nur‘ 5 Jahresmietverträge unterschreibt, war allerdings bekannt. […]
02.11.2020

Einsatz von Luftreinigungsgeräten für Kinderbetreuungseinrichtungen prüfen

Am kommenden Donnerstag steht ein Prüfantrag zum Thema Coronamaßnahmen in den Kinderbetreuungseinrichtungen auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. FDP und SPD beauftragen die Verwaltung zu prüfen, ob der Einsatz von Luftreinigungsgeräten mit HEPA-Filtern (HEPA = High-Efficiency […]
24.05.2020

Neues aus der Fraktion – Mandatsträgerwechsel

Unser Ortsvorstandsmitglied Franz Moser ist umgezogen und hat sein Mandat im Stadtparlament niedergelegt. Wir danken Franz für sein Engagement und die hervorragende Zusammenarbeit und wünschen ihm alles Gute. Auf ihn folgt in der Stadtverordnetenversammlung Dr. […]
09.02.2020

Klimanotstand: Maßnahmen umsetzen statt Symbolpolitik

In der Stadtverordnetenversammlung am 06.02.20 beschließt die SPD mit den Stimmen der Grünen den Klimanotstand für Schwalbach. Sie selbst spricht von einem symbolischen Antrag, dem sie ab sofort alle weiteren Anträge unterordnen will. „Symbolanträge haben […]
28.01.2020

Haushaltsrede zum Haushalt 2020

Haushaltsrede zum Haushaltsplan für das Jahr 2020 (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen meine Herren, auf der Tagesordnung steht der Haushalt für das kommende Jahr. Ich persönlich erlebe dies nun […]
26.11.2019

Freie Demokraten sehen Notwendigkeit für Stadtentwicklungsplan

In der letzten Sitzung des Bauausschusses am 13.11.19 stand der Antrag Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes auf der Tagesordnung. Hierzu haben die Freien Demokraten einen Eilantrag eingebracht, der die Beauftragung eines Stadtentwicklungsplanes zum Ziel hat. Fraktionsvorsitzende Stephanie […]
07.11.2019

Testweise Erweiterung der Öffnungszeiten im Jugendzentrum

Jugendliche brauchen einen geschützten Raum, in dem sie ihre Freizeit gemeinsam mit anderen Jugendlichen verbringen können und, in dem es altersgerechte, vernünftige Angebote gibt. Dies ist verwirklicht mit dem Jugendzentrum im Atrium, der ein wichtiger […]