Liberale unterstützen Grünenantrag Livestream Übertragung der Sitzungen des Stadtparlaments

13.10.2020

Die Digitalisierung ist in aller Munde und eröffnet viele neue Möglichkeiten – dass technisch vieles geht, diese Erfahrung haben auch viele Schwalbacherinnen und Schwalbacher in der Corona-Pandemie in den letzten Monaten gemacht, wo Arbeiten im Homeoffice teilweise Pflicht wurde.
Die Kommunalpolitik kämpft seit Jahren mit einer wachsenden Politikverdrossenheit. Das Stadtparlament wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern als ‚Black Box‘ wahrgenommen und dort handelnde Personen und deren Argumente zu bestimmten Themen kommen in der Presse allenfalls verkürzt vor. Auch Informationen aus Protokollen herauszulesen ist für Bürgerinnen und Bürger mitunter unmöglich, da es sich um reine Ergebnisprotokolle handelt aus denen sich kein Kontext erschließt. Aus Sicht der Liberalen kann es darum helfen, moderne Technik zu nutzen und Redebeiträge aus dem Stadtparlament in einem Livestream zu übertragen. Der barrierefreie Stream live ins heimische Wohnzimmer bietet vielen Schwalbacherinnen und Schwalbachern die Möglichkeit, Debatten einfacher zu verfolgen, von denen sie ansonsten ausgeschlossen sind, weil sie aufgrund z.B. eingeschränkter Mobilität, familiären oder beruflichen Gründen nicht als Besucher im Bürgerhaus sein können.
‚Ein wichtiger Schritt um demokratische Prozesse transparenter zu machen und das Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu wecken, für das, was vor Ort geschieht!‘, sind sich Thomas Glombik (Ausschuss für Jugend, Kultur & Soziales) und Stephanie Müller (Fraktionsvorsitzende) einig. Zum Bedauern der Liberalen wurde der Antrag von SPD und CDU abgelehnt und ist damit für ein Jahr gesperrt – danach kann er erneut gestellt werden.