Schwalbacher Straßennamen auf dem Prüfstand: Für FDP & Freie Bürger stehen Bürgerinteressen an erster Stelle

FDP & Freie Bürger lehnen den Antrag 19/A 0021 mit dem Titel Schwalbacher Straßennamen ab. Der Antrag hat zum Ziel, 13 Schwalbacher Straßennamen dahingehend zu untersuchen, ob ihre Namensgeber ein zweifelhaftes Verhältnis zum Beispiel zum Antisemitismus oder Kolonialismus etc. hatten. Sollte dem so sein, könnte das Ergebnis eine Umbenennung einzelner Straßen sein.
Die beiden Kernforderungen der Liberalen, nämlich zuerst eine erklärende Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger und eine grobe Kostenkalkulation für den Fall einer Umbenennung durchzuführen, wurden nicht in den Antrag aufgenommen. Die Änderungen wurden von den antragstellenden Fraktionen und Stadtverordnetenvorsteher Günter Pabst, aus dessen Feder der Antrag stammt und der gerne einen interfraktionellen Antrag gehabt hätte, abgelehnt. Stattdessen sieht der Antrag vor, den Schwalbacherinnen und Schwalbachern lediglich die Ergebnisse zu präsentieren. „Der Antrag ist ein Lehrstück, wie in Schwalbach am Bürger vorbei regiert wird.“, so Fraktionsvorsitzende Stephanie Müller.
„Aus unserer Sicht muss bei einem solchen Thema erstmal für Akzeptanz beim Bürger geworben werden. Dazu sollten insbesondere die unmittelbar Betroffenen frühzeitig eingebunden und gehört werden. Alternative Vorgehensweisen müssen gemeinsam entwickelt und bewertet werden, mit einer Holzhammermethode wird es am Ende nur Verdruss geben. Umbenennungen der Straßen ist nur eine Option. Einen Radiergummi darf man hier nicht einfach ansetzen. Es muss eine kritische Auseinandersetzung mit der Vergangenheit stattfinden.“, so BKS-Ausschussmitglied Michael Müller, in dessen Ausschuss das Thema beraten werden soll.