Realisierung des unteren Marktplatzes endlich umsetzen

Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden in der SVV am 16.05.19

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Stadtverordneter, meine Damen, meine Herren,

wir haben viel gehört, ich möchte nochmal zurückkommen auf die vorliegenden Vorlage 18/M0140.

Worum geht es im Kern? Es geht um die Renovierung eines in die Jahre gekommenen Marktplatzes. Und dabei geht es nicht um SPD, CDU, die Grünen oder uns – es geht darum für die Schwalbacherinnen und Schwalbacher einen Platz neu zu gestalten, der dadurch perspektivisch auch stärker belebt werden soll als das heute der Fall ist.

Ich habe mich einen Abend hingesetzt und mal gesichtet, wann das ganze seinen Anfang hatte – ich selbst bin erst seit 2016 im Parlament, zwei meiner Kollegen kamen sogar noch später in die Fraktion. Der Anfang liegt mindestens am Anfang des Jahres 2013. Da wurde im Ausschuss berichtet, dass nun also in Kürze Kontakt zu einem Architekturbüro aufgenommen werden soll. Im November gab es eine Grobplanung und es wurde avisiert, dass über eine konkrete Planung 2015 entschieden werden könne.

Etwa ab 2015 gab es dann eine Projektgruppe zum unteren Marktplatz in der nun mit den Fraktionen, Behindertenbeauftragten, Seniorenbeirat und der Polizei gemeinsam getagt wurde. Auch wenn die Gruppe in großen Abständen tagte, gab es hinreichend Gelegenheiten Eingaben zu machen und Themen zu diskutieren. Ich erinnere mich noch, dass wir bspw. sehr lange damit beschäftigt waren, ob und wie der bunte Riese einbezogen werden kann.

Auf eine Idee folgte eine neue Idee, auf Planung folgte Planung – um möglichst allen gerecht zu werden und die Baukosten liefen uns so langsam aber sicher auch weg.

Als Freie Demokraten waren wir der Meinung es sollte eine Sanierung der kaputten Gewerke auf dem Markt werden – inklusive Planungskosten waren wir bereit 1,5 Mio. EUR auszugeben.

Es wurde geplant und umgeplant und wieder hatten die Grünen dies und die CDU jenes. – Polizei, Seniorenbeirat und Behindertenbeirat als Interessenvertreter der Anliegen Sicherheit, Alters- und Behindertengerechtigkeit waren da schon lange zufrieden.

Die Sinnhaftigkeit solcher Projektgruppen stelle ich in Frage. An sich sollen diese Gruppen ja ausführlicher diskutieren können als das im Ausschuss der Fall sein kann – wenn das aber dazu führt, dass eine banale Marktplatzumgestaltung mind. 6 Jahre dauert, dann spricht das nicht für dieses Format!

Am Ende lag eine M-Vorlage Ende 2017 endlich vor. Wir Freie Demokraten haben beraten und da sich eine Mehrheit für eine der ‚teureren Varianten‘ abzeichnete, kamen wir in unserer Beratung zu dem Ergebnis, dass wir eine der Varianten mittragen wollen – denn wie bereits eingangs erwähnt, ist die Zielgruppe dieser Maßnahmen ja nicht die FDP sondern die Bürgerinnen und Bürger.

Diese M-Vorlage wurde von Beginn an wieder in Frage gestellt und den Grünen fiel also kurz vor der Ziellinie ein, dass man auch Bürger befragen könnte – dass dies bereits in einer Bürgerwerkstatt Jahre davor geschehen war, zählte offenbar nicht – genauso wenig wie die Tatsache, dass die Varianten in einer öffentlichen Sitzung allen interessierten Schwalbachern vorgestellt wurde und auch dort wieder für die Bürger die Möglichkeit bestand, Wünsche zu äußern und Anregungen zu geben.

Es wurde sogar eigens noch die Abwandlung einer Variante vorgenommen, damit es am Ende ja nicht heißt, dass der Bürgerwille hier nicht ernst genommen wird. Dass dann unterm Strich bestenfalls 70 Schwalbacher, die kein Mandat vom Bürger haben, Einfluss nehmen auf einen Platz der für 15000 Schwalbach gestaltet wird, steht dabei auf einem anderen Blatt.

Nun waren wir also endlich auf der Zielgerade mit der konkreten Planung, da zaubern die Grünen das nächste Thema aus dem Hut – vielleicht um den Umbau des unteren Marktplatzes auch ja noch weiter in die Länge zu ziehen. Die Kastanien werden zum Politikum.

Auch die Ausführungen eines Landschaftsbauexperten nützen da nichts und wenn ich Sie hier höre, dann frage ich mich, ob von Ihnen entweder im BVU niemand anwesend war oder sie den Ausführungen nicht folgen konnten.

Kastanien können durchaus 300 Jahre alt werden, aber eher nicht an diesem Standort. Die Bäume stehen in Betonkübeln – sie können nicht durchwurzeln – in den Kübeln ist die restliche Lebensdauer also sehr begrenzt – ob die Bäume eine sehr teure Umpflanzaktion überstehen würden – da kann man auch ein großes Fragezeichen dran machen …

Beim Fernheizwerk ist ja immer Ihr geflügtes Wort – der Geburtsfehler. Das ist definitiv bei diesen Kastanien auch so – denn vor 40 Jahren hat keiner so detailliert darüber nachgedacht hat, wie die Situation heute ist und wahrscheinlich standen seinerzeit ganz andere Kriterien im Vordergrund.

Dass das normale Wurzelwerk und der Platz nicht zusammengehen, lässt sich ja schon daraus ableiten, dass die Bäume in Kübeln eingepflanzt wurden.

Die Bäume und die Umgestaltung gehen nicht zusammen und aus unserer Sicht ist es sinnvoll hier auf die Experten zu hören und eine geänderte Begrünung umzusetzen damit für die Schwalbacher Bürgerinnen und Bürger nun endlich eine Neugestaltung des unteren Marktplatzes realisiert werden kann.