Fraktion konstituiert sich – vorbereitende Arbeiten für die neue Legislatur gestartet
Am 23. März hat sich die neue Fraktion konstituiert. Vorsitzende bleibt Stephanie Müller. Ihre Stellvertretung übernimmt Hans-Werner Mattis. Weitere Fraktionsmitglieder sind Yvonne Storch und Michael Müller. Der langjährige Stadtverordnete Walter Korn wird in der neuen Legislatur im Magistrat mitarbeiten.
Bei der Kommunalwahl hatten FDP & Freie Bürger ihr Ergebnis von 2016 leicht ausbauen können – es bleibt aber bei 4 Sitzen im Stadtparlament und einem Sitz im Magistrat.
FDP & Freie Bürger sind bereits mitten in den vorbereitenden Arbeiten.
Erster Vorschlag ist, die bestehende Struktur der Ausschüsse an die aktuellen Herausforderungen der Stadt Schwalbach anzupassen. Bislang gibt es drei Ausschüsse, sinnvoll nach Auffassung der Liberalen sind in der neuen Legislatur vier Ausschüsse. Insbesondere der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Umwelt hatte in der
Vergangenheit eine sehr umfangreiche Tagesordnung, die häufig nicht in einer Sitzung abgearbeitet werden konnte. Dies spricht dafür, diesen Ausschuss zu teilen.
Der neue Zuschnitt wurde im Rahmen von Sondierungen der SPD bereits vorgestellt; CDU, Grünen und den Eulen liegt der Vorschlag als E-Mail ebenfalls vor.
| Alt | Neu: Vorschlag FDP & Freie Bürger |
|---|---|
| Bauen, Verkehr, Umwelt (BVU) | Wirtschaft, Infrastruktur, Digitalisierung (WID) |
| Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Klimaschutz (SeBUK) | |
| Jugend, Kultur, Soziales (JKS) | Bildung, Soziales und Vereine (BSV) |
| Haupt- und Finanzausschuss (HFA) | bleibt |
Die Themen haben sich verändert – dem soll auch eine neue Ausschussstruktur
Rechnung tragen
Samsung geht weg und die Folgen der Pandemie werden spürbar. Insofern muss zum Beispiel dem Thema Wirtschaft ein eigener Platz eingeräumt werden. Nach Vorstellung der Liberalen sollen künftig der Wirtschaftsförderer und Vertreter des Schwalbacher Gewerbes regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen, um sich besser zu verzahnen.
Der FDP-Antrag für einen Stadtentwicklungsplan wurde 2020 einstimmig von allen Fraktionen beschlossen. Hier muss es nun zügig in die Umsetzung gehen. Das Parlament und vor allem die Bürger müssen hier entsprechend beteiligt werden. Insofern soll sich auch dieses große und weitreichende Thema in einer Ausschussüberschrift wiederfinden.
Der frühere Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales soll umbenannt werden in Bildung, Soziales und Vereine. In diesem Ausschuss geht es um Themen, die altersunabhängig sind. Seit 2019 gibt es ein Jugendparlament – von hier kommen Impulse von Jugendlichen für Jugendliche! Ein Kinderparlament für Grundschulkinder gibt es ebenfalls. Der Themenbereich von Kleinkindern bis Ende Grundschulkindern findet sich sowohl in Bildung als auch in Soziales wieder. Alle Fragen rund um das Thema Kultur werden ohnehin seit vielen Jahren in der Kulturkreis GmbH besprochen.
„Wir denken, dass wir damit einen guten, zeitgemäßen Vorschlag für künftige Arbeitsstrukturen gemacht haben und hoffen auf die Zustimmung der anderen Fraktionen“, ist sich die neue Fraktion einig.