Antrag digitales Baulücken- und Leerstandkataster als Grundlage einer zielorientierten Stadtentwicklung

15.03.2022

Die Liberalen in der Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung sehen großen Nachholbedarf in der Schwalbacher Stadtentwicklung. Ein Instrument, um die Stadt künftig zielorientierter entwickeln zu können, soll nun ein digitales Baulücken- und Leerstandkataster sein, das nach Vorstellung der Fraktion kurzfristig umgesetzt werden soll.

Im Gewerbegebiet „Kronberger Hang“ gibt es Baulücken und einen hohen Leerstand. Der Innenstadtbereich ist ebenfalls durch zahlreiche Leerstände geprägt. Im Gewerbegebiet führen Baulücken und eine hohe Leerstandsquote zu nicht ausgeschöpften Gewerbesteueraufkommen. Im innerstädtischen Bereich entsteht durch Leerstände ein negatives Erscheinungsbild, aus dem eine verminderte Aufenthaltsqualität resultiert. Die Attraktivität der Stadt nimmt für ihre Bürgerinnen und Bürger sowie potenzielle Investoren ab.

In einem Kataster werden Baulücken und Leerstände erfasst, mit dem Ziel einer aktiven Vermarktung. Nach Freigabe der erfassten Daten vom Eigentümer kann auf der städtischen Website auf vorhandene freie Wohn- und Gewerbeflächen hingewiesen werden. Es können z.B. Grunddaten, Bilder der Immobilien und Flächen sowie Kontaktdaten von Eigentümern bzw. Vermietern hinterlegt werden. Leerstehende Immobilien können so sowohl im privaten als auch im gewerblichen Bereich einer neuen Nutzung zugeführt werden.

Auch eine Nutzung durch die Verwaltung ist sinnvoll, z.B. wird im Rahmen der Baulücken- und Leerstandskataster (BLK) in Niedersachsen die Altersstruktur in Flurstücken visualisiert. Auf dieser Basis erhält die kommunale Verwaltung eine entscheidende Unterstützung bei der Stadt-/Ortsentwicklungsplanung, z. B. Schulen, Schulwege, Spielplätze, Senioren- und Nahversorgungseinrichtungen, ärztliche Versorgung etc.

„Das Baulücken- und Leerstandsmanagement ist eine wichtige und zukunftsorientierte Aufgabe der Kommune. Ein Baulücken- und Leerstandskataster ist das richtige Instrument negativen Entwicklungen entgegenzuwirken und kann auch im Rahmen des Standort-Marketings eingesetzt werden. Weiterhin liefert es wichtige Grundlagen mit Blick auf den Schwalbacher Stadtentwicklungsplan. Dieser wurde im Jahr 2020 einstimmig von allen Stadtverordneten beschlossen, aber von der Verwaltung bislang noch nicht umgesetzt.“, fasst Hans-Werner Mattis, Mitglied des BVUK den Antrag zusammen.