Freie Demokraten sehen Notwendigkeit für Stadtentwicklungsplan

In der letzten Sitzung des Bauausschusses am 13.11.19 stand der Antrag Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes auf der Tagesordnung. Hierzu haben die Freien Demokraten einen Eilantrag eingebracht, der die Beauftragung eines Stadtentwicklungsplanes zum Ziel hat.

Fraktionsvorsitzende Stephanie Müller erläutert die Hintergründe: „In den vergangenen Jahren wurden immer wieder einzelne Konzepte beantragt und beraten, die nicht miteinander verzahnt wurden. Eine Verzahnung ist aber wichtig um die Stadt Schwalbach ganzheitlich zu entwickeln. Der vorliegende Antrag zum Klimaschutzkonzept ist richtig und wichtig, für uns ist allerdings z.B. ein Klimaschutzkonzept ein Teilbereich eines Stadtentwicklungsplanes.“

Der zu beauftragende Stadtentwicklungsplan soll neben den für ein solches Konzept üblichen Aspekten wie Wohnraum, Wirtschaft, Umwelt, Kultur und Freizeit etc. auch Teilkonzepte / -aspekte beinhalten, zu denen es bereits Ergebnisse oder Beschlüsse gibt. So wurde z.B. bereits 2016 ein Beschluss zur Erstellung eines Verkehrs- und Verkehrssicherheitskonzeptes der SPD/FDP Koalition gefasst. Auch gibt es Beschlusslagen zum Thema Radverkehr der Opposition sowie das Radverkehrskonzept des Main-Taunus-Kreises, das auf Initiative des Kreisbeigeordneten Johannes Baron, FDP, erarbeitet wurde und unter anderem auch drei Maßnahmen für Schwalbach beinhaltet.

„Viele Gemeinden im Main-Taunus-Kreis haben bereits einen solchen Plan, z.B. Hofheim, Bad Soden und Liederbach. Die Stadt Kriftel ist dabei, einen solchen Plan erarbeiten zu lassen. Die Kommunen sind unterschiedlich groß und unterschiedlich strukturiert, aber alle sehen offenbar einen Mehrwert in einem Stadtentwicklungsplan“, sagt Walter Korn, der die Freien Demokraten im Bauausschuss vertritt.
„Der Stadtentwicklungsplan soll mittelfristig Entwicklungsmöglichkeiten und Handlungsoptionen für die Stadt aufzeigen und eine Klammer über alle Einzelthemen bilden. Im Erstellungsprozess soll es einen intensiven Dialog mit Institutionen, Vereinen und Bürgerinnen/Bürgern geben.“, fassen Stephanie Müller und Walter Korn die Initiative der Freien Demokraten zusammen.

Hier geht es zum Antrag.


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