Die Würfel sind gefallen

Seit Sonntag ist es amtlich – der Bürgerentscheid ‚Ja-zu-einem-Schulkinderhaus am Erlenborn‘ ist gescheitert. Trotz eines intensiven und -unserem Empfinden nach – leider auch aggressiven und zuletzt sogar populistischen Wahlkampfs, ist es am Ende nicht gelungen, das erforderliche Quorum von 2753 Ja-Stimmen zu erreichen.

Was bisher geschah

Die BI reichte im August 2017 2173 Unterschriften bei der Stadt ein. Zwar waren nicht alle gültig, aber diese Personenanzahl hatte bei der Unterschriftensammlung mitgemacht.
Im Oktober bekam das Bürgerbegehren allerdings seitens der beiden kommunalen Spitzenverbände das Siegel ‚Unzulässig‘. Dennoch wurde der Weg im Parlament für das Vertreterbegehren freigemacht! Wir haben uns gegen das Vertreterbegehren ausgesprochen, weil wir der Meinung sind, dass es dem Ansehen des ja doch noch recht zarten Pflänzchens Bürgerbeteiligung‘ eher schadet als hilft, wenn man Bedenken seitens der prüfenden Verbände einfach beiseite wischt!

Heute

Mittlerweile befinden wir uns im März 2018, also 6 Monate weiter. Unterm Strich haben die arbeitsintensiven Monate der Bürgerinitiative einen Zuwachs von 352 Stimmen gebracht – dennoch genügte auch das am Ende nicht, das vorgeschriebene Quorum wurde nicht erfüllt. Und, man muss wirklich sagen, beim Wahlkampf war keine Luft mehr nach oben. Hypothese: Es gibt fast keinen Menschen mehr in Schwalbach, dem das Thema unbekannt ist!

Auf der Haben-Seite steht, dass wir nun alle an Erfahrung reicher sind. Auf der Soll-Seite steht, und das wiegt leider deutlich schwerer, dass alle Themen, die mit der Schulkinderbetreuung im Zusammenhang stehen, monatelang weitestgehenbrach lagen bzw. konnten sie nicht so intensiv weitergebracht werden, wie es erforderlich gewesen wäre!

Und nun?

Andere Main-Taunus-Gemeinden haben bei diesem großen Thema gemeinsam jedenfalls mehr erreicht. Selbst in Eschborn, wo es nachweislich mehr Parteien gibt, also das Spektrum deutlich breiter ist als hier, ist es gelungen, dass die Süd-West-Schule gemeinsam mit Schulleitung, Stadt und Kreis unter Einbindung von Elternvertretern geplant und gebaut wurde. Und hier soll das nicht möglich sein?! Warum eigentlich, fragen wir uns. Wie kann es sein, dass schwarz-grün in Land und Kreis Voraussetzungen im Bereich der Schulkinderbetreuung schaffen und das hier vor Ort von den eigenen Parteimitgliedern komplett ignoriert wird? Wir laden weiterhin alle Beteiligten ein, sich konstruktiv bei einer gemeinsamen Lösung einzubringen. Ziel muss es doch sein, allen Eltern, die es benötigen auch bei weiter steigender Nachfrage einen Platz anbieten zu können. Dafür braucht es aus unserer Sicht eine vernünftige Zusammenarbeit aller handelnden Personen um eine auch zukünftig tragfähige Lösung umzusetzen. Ein städtisches Schulkinderhaus zu bauen, ohne Rückkopplung mit Schule und Kreis mag vielleicht ein wenig schneller umsetzbar sein als die von uns vorgeschlagene Lösung, sie gibt leider keinerlei Antwort auf die Frage nach einem nachhaltigen Platzangebot oder einer Perspektive.


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