16.11.2021 – FDP & Freie Bürger bedauern, dass ein Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, ein Car-Sharing Angebot mit E-Mobilität zu schaffen, von SPD und CDU abgelehnt wurde. „Dieser Antrag hat die Chance geboten, einen risikolosen […]
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03.10.2021 – Update: Das Stadtparlament hat mittlerweile getagt. Ob die Aufnahme des Abschlussberichtes auf die Tagesordnung überhaupt rechtens war, befindet sich in Klärung mit den HSGB (Hessischer Städte- und Gemeindebund). Unsere Feststellungen aus dem Akteneinsichtsausschuss finden Sie […]
29.08.2021 – Christian Lindner kommt in den Main-Taunus-Kreis. Seien Sie dabei! Am 09.09.21 um 19:00 Uhr wird Christian Lindner eine Rede am Kellereiplatz Hofheim halten. Auch unsere hessische Spitzenkandidatin Bettina Stark-Watzinger, Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP Bundestagsfraktion und […]
05.07.2021 – FDP & Freie Bürger lehnen den Antrag 19/A 0021 mit dem Titel Schwalbacher Straßennamen ab. Der Antrag hat zum Ziel, 13 Schwalbacher Straßennamen dahingehend zu untersuchen, ob ihre Namensgeber ein zweifelhaftes Verhältnis zum Beispiel zum […]
29.06.2021 – Jeder Akteneinsichtsausschuss startet zuverlässig mit Diskussionen um Protokollinhalte der vergangenen Sitzung. Bislang wurden beantragte Protokolländerungen von FDP & Freie Bürger und Bündnis 90/Grüne, die zum Ziel hatten, materielle Erkenntnisse der Sitzung festzuhalten, meist von CDU […]
29.06.2021 – In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.06.21 teilte Bürgermeister Immisch auf Nachfrage mit, dass das Bürgerbüro geschlossen bleibt und Bürgerinnen und Bürger für ihre Anliegen weiterhin einen Termin brauchen. Erst am 1. August […]
14.06.2021 – Der Ausschussvorsitzende, SPD-Fraktionsvorsitzender Eyke Grüning, wehrte sich nach Kräften dagegen, dass gemäß Änderungsantrag von Bündnis 90/Grüne zum Protokoll, Fragen der Fraktionen und Antworten des Bürgermeisters der Sitzung vom 20. Mai dort aufgenommen werden. Und das, […]