Haushaltsrede zum Haushalt 2021

Rede der Vorsitzenden der FDP-Fraktion zur Haushaltssatzung 2021 der Stadt Schwalbach am Taunus in der Stadtverordnetenversammlung am 3.12.2020 (es gilt das gesprochene Wort)   Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Schwalbacherinnen und Schwalbacher, vor einem Jahr war die Situation, in der wir uns aktuell befinden für die meisten von uns nicht vorstellbar. Als ich die Haushaltsrede ...

Team für die Kommunalwahl 2021 steht

In der Mitgliederversammlung am 09. Dezember 2020 wurde das Team für die kommende Kommunalwahl am 14. März 2021 gewählt. „Die Liste ist eine gute Mischung aus neuen und bekannten Gesichtern.“ freut sich die Doppelspitze des Ortsverbandes, Stephanie Müller und Walter Korn. Neu ist, dass die FDP auch auf dem Stimmzettel als FDP & Freie Bürger Schwalbach antreten ...

Liberale fordern Magistrat auf in Sachen Katzenkastration aktiv zu werden

Der Presse war unlängst zu entnehmen, dass das Tierheim im Aboretum im vergangenen Sommer 35 kleine Katzen aufgenommen hat, die wild geboren wurden. Nur wenn sie als sehr kleine Katzen im Tierheim aufgenommen werden, besteht eine Chance, dass sie zutraulich und damit vermittelbar werden. Um dem Wohl der Tiere Rechnung zu tragen und die Tierheime perspektivisch zu entlasten, haben die Liberalen ...

Gewerbesteuereinnahmen sichern ist Chefsache

Mit großem Bedauern haben FDP & Freie Bürger Schwalbach zur Kenntnis genommen, dass sich die Unternehmensleitung von Samsung für einen neuen Standort in Eschborn entschieden hat. Dass Samsung ‚nur‘ 5 Jahresmietverträge unterschreibt, war allerdings bekannt. Der Weggang eines Unternehmens ist für die Stadt Schwalbach immer sehr schlecht – Gewerbesteuern sind schließlich die Haupteinnahmequelle einer Stadt. Gerade ...

Einsatz von Luftreinigungsgeräten für Kinderbetreuungseinrichtungen prüfen

Am kommenden Donnerstag steht ein Prüfantrag zum Thema Coronamaßnahmen in den Kinderbetreuungseinrichtungen auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. FDP und SPD beauftragen die Verwaltung zu prüfen, ob der Einsatz von Luftreinigungsgeräten mit HEPA-Filtern (HEPA = High-Efficiency Particulate Air – Filter) eine geeignete Maßnahme für Kinderbetreuungseinrichtungen ist, um die Luftqualität zu verbessern. Es soll weiterhin geprüft werden, ...

Liberale unterstützen Grünenantrag Livestream Übertragung der Sitzungen des Stadtparlaments

Die Digitalisierung ist in aller Munde und eröffnet viele neue Möglichkeiten – dass technisch vieles geht, diese Erfahrung haben auch viele Schwalbacherinnen und Schwalbacher in der Corona-Pandemie in den letzten Monaten gemacht, wo Arbeiten im Homeoffice teilweise Pflicht wurde. Die Kommunalpolitik kämpft seit Jahren mit einer wachsenden Politikverdrossenheit. Das Stadtparlament wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern ...

Neues aus der Fraktion – Mandatsträgerwechsel

Unser Ortsvorstandsmitglied Franz Moser ist umgezogen und hat sein Mandat im Stadtparlament niedergelegt. Wir danken Franz für sein Engagement und die hervorragende Zusammenarbeit und wünschen ihm alles Gute. Auf ihn folgt in der Stadtverordnetenversammlung Dr. Frank Ulbricht, der bereits seit vielen Jahren im Vorstand der FDP und Freien Bürger Schwalbach aktiv mitarbeitet. Dr. Ulbricht wurde 1968 in ...

Klimanotstand: Maßnahmen umsetzen statt Symbolpolitik

In der Stadtverordnetenversammlung am 06.02.20 beschließt die SPD mit den Stimmen der Grünen den Klimanotstand für Schwalbach. Sie selbst spricht von einem symbolischen Antrag, dem sie ab sofort alle weiteren Anträge unterordnen will. „Symbolanträge haben wir in der Vergangenheit nicht mitgetragen und werden das auch in diesem Fall nicht tun. – Für Maßnahmen, die für Bürger ...

Haushaltsrede zum Haushalt 2020

Haushaltsrede zum Haushaltsplan für das Jahr 2020 (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen meine Herren, auf der Tagesordnung steht der Haushalt für das kommende Jahr. Ich persönlich erlebe dies nun zum 4. Mal und muss sagen, es erinnert mich ein bisschen an ‚Täglich grüßt das Murmeltier‘. Wie in den vergangenen Jahren haben wir über einen ...

Freie Demokraten sehen Notwendigkeit für Stadtentwicklungsplan

In der letzten Sitzung des Bauausschusses am 13.11.19 stand der Antrag Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes auf der Tagesordnung. Hierzu haben die Freien Demokraten einen Eilantrag eingebracht, der die Beauftragung eines Stadtentwicklungsplanes zum Ziel hat. Fraktionsvorsitzende Stephanie Müller erläutert die Hintergründe: „In den vergangenen Jahren wurden immer wieder einzelne Konzepte beantragt und beraten, die nicht miteinander verzahnt wurden. ...